Die CDU fragt: Unechte Teilortswahl die Ursache für
die vielen ungültigen Stimmen bei Gemeinderatswahl?

In der vergangenen Woche hat sich der Vorstand des CDU-Gemeindeverbandes Teningen mit den CDU-Gemeinderäten und auch den Kandidaten der Kommunalwahl zu einer Arbeitssitzung getroffen. Dabei ging es um die Nachbetrachtung der Kommunalwahl Teningen. Im Vorfeld hatte Dieter Arnold die Ergebnisse der Kommunalwahl aufbereitet und in der Sitzung vorgestellt. Demnach gab es bei einer Wahlbeteiligung von gut 59 % rund 4,2 % ungültige Stimmzettel. „Man muss aber beachten, dass auf den gültigen Stimmzetteln in Gesamt-Teningen zusätzlich rund 18 % ungültige Stimmen abgegeben wurden“, betonte Dieter Arnold. „Das heißt, dass knapp 22.000 Stimmen auf den Stimmzetteln ungültig oder nicht vergeben sind. Insbesondere in den kleineren Wohnbezirken gab es besonders viele ungültige Stimmen, wie zum Beispiel in  Landeck 24 % oder Heimbach sogar 26 %."

„Die unechte Teilortswahl als Sonderregelung ist komplizierter für den Wähler und erheblich aufwendiger bei der Wahlauszählung“, resümierte Gerd Winterbauer. Deshalb hätten in den letzten Jahren viele Gemeinden in Baden-Württemberg dieses Sonderwahlsystem abgeschafft. „Warum wird an dem Wahlverfahren festgehalten, wenn es schwierig für alle Beteiligte ist?“, wollte Inga Krumrey wissen.  „Mit jeder ungültigen Stimme geht der Wählerwille verloren zusätzlich zu der eigentlich enttäuschenden, geringen Wahlbeteiligung“, stellte Dr. Peter Schalk heraus.

In der Versammlung entwickelte sich eine lebhafte Diskussion um das schwierige Wahlverfahren, wobei niemand einen Schnellschuss zur Abschaffung der unechten Teilortswahl befürwortet. Vielmehr gehe es zunächst um die Aufarbeitung der Gründe für die ungültigen Stimmen.

Ein weiterer Gesprächspunkt war die Wahlbeteiligung der Jungwähler ab 16 Jahren. Diese neue Wählergruppe und ihr Verhalten dürfe nach der Wahl nicht einfach ignoriert werden. Denn gerade im Vorfeld der Wahl galt dieser Gruppe ein besonderes Augenmerk, das man jetzt auch gerne bestätigt haben möchte.

Im Ergebnis wurde beschlossen, dass die CDU-Fraktion eine Anfrage an die Gemeindeverwaltung stellt:
1. Wie erklären sich die vielen ungültigen Stimmen vor allem in den kleineren Ortsteilen? Sind die ungültigen Stimmen der unechten Teilortswahl zuzuschreiben? Welche Ungültigkeitsquote gibt es in Teningen vergleichsweise bei Landtags- oder Bundestagswahlen?
2. Wie groß war die Wahlbeteiligung der Jungwähler mit 16 - 18 Jahren?